AGB, Widerruf- und Rückgaberecht

AGB, Widerruf- und Rückgaberecht
Eckhardt und Müller GbR
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Eckhardt und Müller GbR, Hubertusstraße 5 , 98527 Suhl und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Eckhardt und Müller GbR nicht an, es sei denn, Eckhardt und Müller GbR hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragspartner
ist die Eckhardt und Müller GbR vertreten durch Thomas Eckhardt und Ulrike Bartholome.
Wird ein Vertrag geschlossen (siehe §3), so ist die Eckhardt und Müller GbR Vertragspartner des Bestellers.
Eckhardt und Müller GbR Hubertusstraße 5 98527 Suhl Telefon: +49 (0) 3681 89900
Telefax: +49 (0) 3681 899090 E-Mail: info@eckhardt-mueller-suhl.de
§ 3 Vertragsschluss
Der Besteller gibt mit seiner Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss an Eckhardt und Müller GbR ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Eckhardt und Müller GbR das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware bzw. durch ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Besteller annimmt.
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Besteller kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Eckhardt und Müller GbR jederzeit auf dieser Seite einsehen oder herunterladen. Die konkreten Bestelldaten des Bestellers sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar und werden gemäß den Datenschutzbestimmungen von Eckhardt und Müller GbR vertraulich behandelt.
§ 4 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Widerrufserklärung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nicht für gewerbliche Kunden.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Eckhardt und Müller GbR Hubertusstraße 5 98527 Suhl
Deutschland / Germany Fax: +49 (0) 3681 / 899090 E-Mail: info@eckhardt-mueller-suhl.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§5 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren in einem ordnungsgemäßen und einwandfreien Zustand wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die folgende

Rücksendeadresse
Eckhardt und Müller GbR Hubertusstraße 5 98527 Suhl Deutschland / Germany
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 1500 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei und Sie erhalten von uns einen Retourenbeleg.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 6 Lieferung, Nachlieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Im Einzelfall bietet Eckhardt und Müller GbR dem Besteller an, dass ein zunächst nicht lieferbares Produkt später bei Verfügbarkeit dem Besteller zugesandt wird (Nachlieferung). Der Besteller zahlt bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten oder Nachnahmegebühren.
§ 7 Umtausch
Eckhardt und Müller GbR ist zum Umtausch von einwandfreier Ware nicht verpflichtet. Eckhardt und Müller GbR erfüllt das Umtauschverlangen des Bestellers im Regelfall, soweit dies möglich ist. Für den 2. Versand wegen Umtauschs kann die Eckhardt und Müller GbR zusätzliche Versandkosten berechnen. Das Widerrufsrecht des Bestellers (vgl. §§ 4 und 5) wird durch diese Regelung in keiner Weise beschränkt oder ausgeschlossen.
§ 8 Zahlung
Bei Eckhardt und Müller GbR kann der Besteller deutschlandweit per Banküberweisung, Elektronischer Lastschrift (SEPA), sowie Vorkasse bezahlen. Die Bezahlung per Rechnung ist nicht möglich. Bei Zahlung per Lastschrift wird die Buchung normalerweise erst bei Warenausgang ausgelöst. Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlt der Besteller im Voraus direkt auf das Konto von Eckhardt und Müller GbR. Der Besteller soll den Betrag bitte nicht überweisen, bevor ihm Eckhardt und Müller GbR die Lieferbarkeit des Produktes verbindlich zugesagt und damit das Vertragsangebot angenommen hat. Es ist zudem zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen evtl. Bankgebühren zu Lasten des Bestellers gehen. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei Eckhardt und Müller GbR eingehen. Die Kontonummer wird für die Überweisung mit der Zusage der Lieferbarkeit übermittelt.

§ 9 Fälligkeit und Verzug
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Eckhardt und Müller GbR berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

§ 10 Mahngebühren
Begleicht der Besteller eine fällige Kaufpreisforderung von Eckhardt und Müller GbR trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist Eckhardt und Müller GbR berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 25 EUR vom Besteller zu verlangen.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Eckhardt und Müller GbR anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Eckhardt und Müller GbR.

§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Eckhardt und Müller GbR haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Eckhardt und Müller GbR nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Eckhardt und Müller GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§ 14 Anwendbares Recht
Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen dem Besteller und Eckhardt und Müller GbR liegt deutsches Recht zugrunde.

Impressum
Eckhardt & Müller GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts)
Hubertusstraße 5
98527 Suhl
Tel: 03681 89900
Fax: 03681 899090
Mail: info@eckhardt-mueller-suhl.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Thomas Eckhardt und Ulrike Bartholome (geb.Müller)
Zuständige Kammer: Handwerkskammer Südthüringen in Meiningen
Berufsbezeichnung: KFZ-Handwerksmeister (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Berufsrechtliche Regelungen:
Handwerksordnung
(Zu finden im Bundesgesetzblatt I, Seite 3074 in der Fassung vom 24. September 1998)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE813444423

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:Thomas Eckhardt


Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Der Verkäufer/Auftragnehmer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.